„Pecunia non olet – Geld stinkt nicht“, so begründete der römische Kaiser Vespasian im ersten Jahrhundert nach Christus die Einführung der Urinsteuer. Auch wenn Roms Straßen mittlerweile nicht mehr von Amphoren zum Auffangen des kostbaren Gutes gesäumt sind, ist die Latrinensteuer ein blendendes Beispiel der scheinbar grenzenlosen Kreativität der Finanzbehörden, wenn es darum geht, die Staatskassen zu füllen. Wer aber denkt, dass es aktuell keine skurrilen Steuern mehr gibt, der irrt.

Erst in den 80er und 90er Jahren wurden in Deutschland etliche Bagatellsteuern abgeschafft, wie beispielsweise die Salz- und die Spielkartensteuer. Eine ganze Reihe weiterer skurriler Steuern wurde in den letzten Jahrzehnten teilweise aus mangelnder Rentabilität oder auf Drängen der Europäischen Gemeinschaft eingestampft. Die älteste heute noch bestehende Steuerart hat die Kürzungen vergangener Tage jedoch überdauert.

Rennwett- und Lotteriesteuer: Steuereinnahmen mit Gewinngarantie

Pferderennen

Die Rennwett- und Lotteriesteuer spült Geld in die öffentlichen Kassen.

Die Rennwett- und Lotteriesteuer als solche besteht bereits seit dem Jahr 1922 und wurde 2012 erstmals seit der Verabschiedung vom Deutschen Bundestag mit dem Gesetz zur Besteuerung von Sportwetten umfangreich geändert. In Deutschland hat der Staat das Glücksspielmonopol inne – Sportwetten dürfen beispielsweise nur vom staatlichen Anbieter Oddset angeboten werden. Mit der Änderung des Glücksspielstaatsvertrages 2012 dürfen auch private Anbieter mit einer Konzession unter staatlicher Aufsicht ebenfalls Glücksspiele veranstalten.

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Gewinne aus Sportwetten und Lotterien fallen nicht unter die Einkommensteuer. Damit dem Fiskus keine Steuereinnahmen entgehen, gibt es das Rennwett- und Lotteriegesetz, das die Besteuerung von Rennwetten, Lotterien und Sportwetten regelt. Im ersten Halbjahr 2018 nahm der Bund laut Bundesfinanzministerium mit der Rennwett- und Lotteriesteurer 948 934 Euro ein. Steuerschuldner bei Rennwetten ist der Betreiber des Totalisators, beziehungsweise der Buchmacher, der die Steuer jeden halben Kalendermonat abführen muss. Der Steuersatz beträgt hier 5% der Wettbeträge.

Zu Lotterien zählen übrigens auch die bunten Papierröllchen auf Jahrmärkten. Sobald mehrere Personen die Möglichkeit bekommen, per Geldeinsatz einen Gewinn zu erzielen, fallen für den Veranstalter Steuern an. Der Steuersatz beträgt hier 20% des Nennwerts aller Lose. Bei Sportwetten zahlt der Veranstalter ebenfalls Steuern auf den Nennwert der Wettscheine: 5% bei Wetten, die innerhalb Deutschlands veranstaltet werden.

„Sexsteuer“: Köln war Vorreiter der Besteuerung sexueller Vergnügen

Buchhaltungssoftware Banner schmalSeit 2004 erhebt die Stadt Köln eine Vergnügungsteuer für „die gezielte Einräumung der Gelegenheit zu sexuellen Vergnügungen in Bars, Sauna-, FKK- und Swingerclubs oder Kraftfahrzeugen“ – bezahlen müssen die Kommunalabgabe auf gewerblichen Sex Prostituierte und Bordellbetriebe. Die Höhe der Abgabe richtet sich unter anderem nach „Veranstaltungstagen“ und „Veranstaltungsfläche“. Köln nimmt so mit Striptease, Peepshows und Tabledance je angefangene zehn Quadratmeter drei Euro ein. Swingerclubs und Co. müssen ebenfalls je angefangene zehn Quadratmeter drei Euro entrichten. Für sexuelle Handlungen pro Arbeitstag und Prostituierte/n wird eine Pauschale in Höhe von sechs Euro fällig.

In Nordrhein-Westfalen und anderen Bundesländern gibt es ein vereinfachtes Verfahren zur Besteuerung sexueller Dienstleistungen, das sogenannte „Düsseldorfer Verfahren“, das die Besonderheiten der Sexarbeit berücksichtigt und steuerliche Vorauszahlungen regelt. Grundsätzlich müssen Einkünfte aus sexuellen Dienstleistungen immer versteuert werden – egal ob aus selbständiger oder nichtselbständiger Arbeit. Zusätzlich zur Vergnügungsteuer fallen Einkommen- und Umsatzsteuer an.

„Luftsteuer“ – Automaten, die der Stadt den Atem nehmen

Alter Kaugummi-Automat

Sogar ein alter Kaugummi-Automat kann Steuern einbringen.

Automatenbetreiber haben in der Stadt Fürth wenig zu Lachen – Automaten, die zu viel öffentlichen Raum einnehmen, kosten kräftig Geld. Ein Warenautomat, der mehr als 0,2 m² öffentlichen Raum einnimmt, wird nach Sondernutzungsgebührensatzung mit bis zu 60 Euro im Jahr belegt. Die gute Nachricht: Das Aufstellen von Blumentrögen und Fassadenbegrünung ist in Fürth immer noch kostenlos. Die Stadt Nürnberg hingegen wollte 2017 die Luftsteuer lukrativer machen – mindestens 900 Euro Gebühren sollten pauschal für die Wärmedämmung von Häuserfassaden fällig werden, wenn die Styroporplatten dicker als acht Zentimeter sind. Egal ob Hausbesitzer drei oder dreißig Quadratmeter Fläche gedämmt hätten – die Kosten wären die selben gewesen. Kein Wunder, dass der Vorschlag auf Gegenwind stieß.

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