Das Finanzamt ist als Behörde nicht für spannende oder witzige Geschichten bekannt. Einige Fälle der letzten Jahre zeigen allerdings, dass auch Finanzbeamte von einem kuriosen Alltag erzählen können.

Grillen ist nicht gemeinnützig

Grillen ist für das Finanzamt keine gemeinnützige Tätigkeit.

Grill-Vereine genießen leider keine Steuererleichterungen.

Grillen ist für viele Deutsche mehr als nur eine Art der Zubereitung von Speisen. So wird jährlich der Beginn der Grillsaison zelebriert wie hohe kirchliche Feiertage. Ein Verein in Baden-Württemberg hat sich die Förderung der Grillkultur in Deutschland auf die Fahnen geschrieben – ein gemeinnütziger Zweck, wie die Initiatoren fanden. Das Finanzamt sah das anders und machte dem Verein einen Strich durch die Rechnung, als es Steuervergünstigungen nicht anerkannte. Der Verein klagte 2016 und verlor.

Das Finanzgericht kam zu dem Schluss, dass es sich bei der Pflege der Grillkultur, der Kochkunst sowie der technischen Kultur, wie aus der Satzung des Vereins hervorgeht, nicht um einen gemeinnützigen Zweck handele. Der Verein hatte hingegen erklärt, dass die Mitglieder auch an Sportmeisterschaften teilnehmen würden. Außerdem gaben die Kläger an, eine geschichtliche und kulturelle Tradition zu pflegen, da sie nicht nur grillten, sondern auch historische Grills nachbauten. Das Gericht sah in der Grillkultur keine Tradition und wies den sportlichen Aspekt ab, da dieser nicht in der Satzung aufgeführt war. Der Verein profitiert also nicht von Steuervergünstigungen.

Gut zu wissen

Grundlage für die Entscheidung ist das Gebot der Ausschließlichkeit in §56 der Abgabenordnung. Dieses besagt, dass steuerliche Vergünstigungen von einer Körperschaft nur in Anspruch genommen werden können, wenn ausschließlich gemeinnützige Zwecke verfolgt werden. Diese müssen in der Satzung des Vereins als Ziel und Aufgabe festgehalten werden.

Der erfinderische Finanzbeamte

Mann füllt ein Dokument für das Finanzamt aus.

Der Schwindel mit fiktiven Steuerfällen flog erst nach fünf Jahren auf.

Ein Finanzbeamter mit Geldschwierigkeiten aus dem nordrhein-westfälischen Rhede entwickelte 2005 fast erfinderische Qualitäten. Der Mann hatte insgesamt 25 fiktive Steuerfälle erfunden, dazu passende Steuererklärungen im Namen Verwandter eingereicht und Steuerbescheide gefälscht. Die hohen Steuererstattungen ließ er auf Konten überweisen, die seine Frau eigens dafür in ganz Deutschland eröffnet hatte. Die beiden ergaunerten so zwischen 2005 und 2010 insgesamt 600.000 Euro.

Der Beamte erklärte vor Gericht, dass sein Sachgebietsleiter es „mit der Kontrolle nicht so genau“ nahm und auch dessen Nachfolger nicht informiert gewesen sei. Erst ein aufmerksamer Bankmitarbeiter deckte den Schwindel schließlich auf. Er wurde misstrauisch, weil der Empfänger des Steuerbescheids mit dem Empfänger der Rückerstattung nicht übereinstimmte. Er informierte das zuständige Finanzamt und damit einen Kollegen des Angeklagten. 2012 wurde der ehemalige Finanzbeamte zu vier Jahren Haft verurteilt.

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