Selbstständige werden von Unternehmen oder Privatpersonen beauftragt, können sich aber frei aussuchen, welche Aufträge sie annehmen. Sie arbeiten nicht fest für ein Unternehmen, sondern sind nur sich selbst verpflichtet. Sozialversicherungsbeiträge und Steuern zahlen sie eigenständig an die Versicherung und das Finanzamt. Auch die Rentenversicherungspflicht tragen sie selbst. Bei einer Scheinselbstständigkeit ist ein Freiberufler vertraglich auch als solcher bei einem Unternehmen aufgeführt, wird objektiv allerdings wie ein ganz normaler Arbeitnehmer behandelt. In diesem Fall muss der Freiberufler als versicherungspflichtiger Arbeitnehmer angemeldet werden. Eine Scheinselbständigkeit liegt also immer dann vor, wenn ein Freiberufler die Aufgaben und Pflichten eines normalen Arbeitsnehmers erfüllen muss, allerdings nicht als solcher angestellt ist.

Gefahren und Folgen einer Scheinselbstständigkeit

Das Thema Scheinselbständigkeit ist für Unternehmen und Freiberufler gleichermaßen interessant. Denn beide Parteien kann die Aufdeckung der Scheinselbstständigkeit die Existenzgrundlage kosten. Unternehmen können in einem solchen Fall zur Nachzahlung der Beiträge zur Sozialversicherung des Scheinselbstständigen aufgefordert werden – eine hohe Summe, gerade bei langen Vertragsverhältnissen. Die Pflicht zur Nachzahlung verjährt nach vier Jahren, beginnend mit Ende des ersten Kalenderjahres, in dem das Vertragsverhältnis begonnen hat.

Auftragnehmer, die einer scheinselbstständigen Tätigkeit nachgehen, drohen ebenfalls Konsequenzen. Waren Sie als Scheinselbständiger tätig, müssen Sie höchstens für die letzten drei Monate der Scheinselbstständigkeit ihre Arbeitnehmeranteile zur Sozialversicherung zahlen – das allerdings auch nur, wenn die Beschäftigung noch besteht. Zu viel gezahlte Vergütung kann ein Auftragnehmer nicht von Ihnen zurückverlangen.

Die Prüfung

Geprüft werden können Unternehmen und Einzelpersonen durch die Deutsche Rentenversicherung Bund, das Finanzamt, das Arbeitsgericht und die Sozialversicherung. Zudem können Auftragnehmer und Auftraggeber eine Prüfung veranlassen. Das kann zum Beispiel der Fall sein, wenn der Selbständige Kündigungsschutz einklagen oder ein Unternehmen ein Vertragsverhältnis vorzeitig beenden möchte.

So erkennen Sie Scheinselbstständigkeit

Wenn Sie selbstständig tätig sind oder Freiberufler beauftragen, sollten Sie ihre bereits bestehenden Vertragsverhältnisse auf eine Scheinselbständigkeit überprüfen. Die Grundlage dafür sind die Absätze 1 und 2 in Paragraph 611 Bürgerliches Gesetzbuch, BGB. Ist eine selbstständige Arbeit im Vertrag geregelt, muss diese auch im Arbeitsalltag nachvollziehbar sein. Das Gesetz gibt hier klare Kriterien vor. Grundsätzlich gilt: Selbstständige Mitarbeiter dürfen nicht wie Angestellte in den Betrieb eingegliedert werden. Sie müssen frei über ihre Arbeitszeit, Arbeitsort und geschuldete Leistung entscheiden können. Der Selbständige darf ausschließlich für die vereinbarten Zwecke eingesetzt werden, die auf ein bestimmtes Arbeitsergebnis abzielen müssen. Zudem darf der Selbständige nicht überwiegend Arbeitsmittel eines Betriebes, für den er tätig ist, nutzen oder hauptsächlich in den Räumen des Unternehmens arbeiten. Auch in Bezug auf festangestellte Mitarbeiter des Unternehmens gibt es klare Regelungen. Wird die vom Freiberufler geschuldete Leistung in Zusammenarbeit mit ihnen erbracht, handelt es sich nicht mehr um eine selbstständige Tätigkeit.

Selbstständigkeit im Beispiel

Die Firma Müller bucht bei Herrn Riebmann, der sebstständig tätig ist, Weiterbildungen für Ihre Mitarbeiter. Herr Riebmann kommt eine Woche lang täglich für je vier Stunden in den Hauptsitz der Firma Müller und führt die Weiterbildung durch. Dabei nutzt Herr Riebmann einen eigenen Laptop und sein Präsentationmaterial. In dem Betrieb der Müllers wird lediglich die Weiterbildung durchgeführt, Vor- und Nachbereitung finden in Riebmanns Büro statt. Der Auftragnehmer bezahlt Herrn Riebmann anschließend für seine Leistung, womit das Vertragsverhältnis von beiden Seiten erfüllt ist.

Scheinselbstständigkeit im Beispiel

Bei einer Scheinselbstständigkeit würde das Unternehmen Müller Herrn Riebmann ebenfalls wieder für die Schulung buchen. Allerdings stellt die Firma nun fest, dass regelmäßig Schulungen nötig sind. Herr Riebmann wird fest in das Unternehmen eingegliedert und steht dem Unternehmen nun zweimal wöchentlich für je acht Stunden zur Verfügung und bekommt ein eigenes Büro mit einem eigenen Rechner. Da Herr Riebmann keine 16 Stunden für die Weiterbildungen aufwenden muss, wird er hier und da auch in anderen Bereichen eingesetzt und arbeitet in Projekten mit Mitarbeitern des Unternehmens zusammen. In diesem Fall wäre Herr Riebmann voll in das Unternehmen integriert und geht keiner selbstständigen Tätigkeit mehr nach. Die Firma Müller wäre nicht länger ein Auftraggeber, sondern ein Arbeitgeber und muss ihn laut Arbeitsrecht als versicherungspflichtigen Angestellten anmelden. Wird er weiterhin als Freiberufler behandelt, liegt eine Scheinselbstständigkeit vor.